Bundes-Angestelltentarifvertrag, Bundesangestelltentarifvertrag,
Angestelltentarifvertrag,
Angestelltentarif, Bundesangestelltentarif, Tarifvertrag, BAT-O,
Rahmentarifvertrag, Angestellten-Rahmentarifvertrag,
BAT-Rahmenvertrag,
BAT-Vergütung, BAT-Tarif, BAT-Tarifvertrag
Bundes-Angestelltentarifvertrag
i.d.F. des
78. TV zur Änd. des BAT vom 31. Januar 2003
bzw. i.d.F. des 13. TV zur Änd. des BAT-O vom 31. Januar 2003
Abschnitt I:
Geltungsbereich
§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich
§ 1a Besonderer Geltungsbereich
§ 2 Sonderregelungen
§ 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich
Abschnitt II:
Arbeitsvertrag
§ 4 Schriftform, Nebenabreden
§ 5 Probezeit
Abschnitt III:
Allgemeine Arbeitsbedingungen
§ 6 Gelöbnis
§ 7 Ärztliche Untersuchung
§ 8 Allgemeine Pflichten
§ 9 Schweigepflicht
§ 10 Belohnungen und Geschenke
§ 11 Nebentätigkeit
§ 12 Versetzung, Abordnung, Zuweisung
§ 13 Personalakten
§ 14 Haftung
Abschnitt IV:
Arbeitszeit
§ 15 Regelmäßige Arbeitszeit
§ 15a Arbeitszeitverkürzung durch freie Tage
§ 15b Teilzeitbeschäftigung
§ 15c - gestrichen -
§ 16 Arbeit an Samstagen und Vorfesttagen
§ 16a Nichtdienstplanmäßige Arbeit
§ 17 Überstunden
§ 18 Arbeitsversäumnis
Abschnitt V:
Beschäftigungszeit, Dienstzeit
§ 19 Beschäftigungszeit
§ 20 Dienstzeit
§ 21 Ausschlußfrist
Abschnitt VI:
Eingruppierung
§ 22 Eingruppierung
§ 23 Eingruppierung in besonderen Fällen
§ 23a Bewährungsaufstieg im Bereich des Bundes und im Bereich
der Tarifgemeinschaft deutscher Länder
§ 23b Fallgruppenaufstieg
§ 24 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit
§ 25 Prüfungserfordernis
Abschnitt VII:
Vergütung
§ 26 Bestandteile der Vergütung
§ 26a Bemessungsgrundsätze für die Grundvergütungen im Bereich der
Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände für die
unter die
Anlage 1a fallenden Angestellten
§ 27 Grundvergütungen
§ 28 Grundvergütungen der Angestellten zwischen
18 und 21 bzw. 23 Jahren
§ 29 Ortszuschlag
§ 30 Gesamtvergütungen für Angestellte unter 18 Jahren
§ 31 - gestrichen -
§ 32 - gestrichen -
§ 33 Zulagen
§ 33a Wechselschicht- und Schichtzulagen
§ 34 Vergütung Nichtvollbeschäftigter
§ 35 Zeitzuschläge, Überstundenvergütung
§ 36 Berechnung und Auszahlung der Bezüge, Vorschüsse
Abschnitt VIII:
Sozialbezüge
§ 37 Krankenbezüge
§ 37a Anzeige- und Nachweispflichten
§ 38 Forderungsübergang bei Dritthaftung
§ 39 Jubiläumszuwendungen
§ 40 Beihilfen bei Geburts-, Krankheits- und Todesfällen,
Unterstützungen
§ 41 Sterbegeld
Abschnitt IX:
Reisekostenvergütung, Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung
(Trennungsgeld
§ 42 Reisekostenvergütung
§ 43 Besondere Entschädigung bei Dienstreisen an
Sonn- und Feiertagen
§ 44 Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung
(Trennungsgeld)
§ 45 - gestrichen -
Abschnitt X:
Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung
%bat_46 §
46 Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung
Abschnitt XI: Urlaub,
Arbeitsbefreiung
§ 47
Erholungsurlaub
§ 48 Dauer des Erholungsurlaubs
§ 48a Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit,
Schichtarbeit und Nachtarbeit
§ 49 Zusatzurlaub
§ 50 Sonderurlaub
§ 51 Urlaubsabgeltung
§ 52 Arbeitsbefreiung
§ 52a Fortzahlung der Vergütung bei Arbeitsunfall in besonderen
Fällen
Abschnitt XII:
Beendigung des Arbeitsverhältnisses
§ 53
Ordentliche Kündigung
§ 54 Außerordentliche Kündigung
§ 55 Unkündbare Angestellte
§ 56 Ausgleichszulage bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit
§ 57 Schriftform der Kündigung
§ 58 Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung
§ 59 Beendigung des Arbeisverhältnisses infolge
Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit
§ 60 Beendigung des Arbeisverhältnisses durch Erreichen
der Altersgrenze, Weiterbeschäftigung
§ 61 Zeugnisse und Arbeitsbescheinigungen
Abschnitt XIII:
Übergangsgeld
§ 62 Voraussetzung für die Zahlung des Übergangsgeldes
§ 63 Bemessung des Übergangsgeldes
§ 64 Auszahlung des Übergangsgeldes
Abschnitt XIV:
Besondere Vorschriften
§ 65
Dienstwohnungen (Werkdienstwohnungen)
§ 66 Schutzkleidung
§ 67 Dienstkleidung
§ 68 Sachleistungen
§ 69 Anwendung beamtenrechtlicher Vorschriften im Bereich der
Tarifgemeinschaft deutscher Länder und im Bereich
der
Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände
§ 70 Ausschlußfristen
Abschnitt XV:
Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 71
Übergangsregelungen für die Zahlung
von Krankenbezügen
§ 72 Übergangsregelungen
§ 73 Schlußvorschriften
§ 74 Inkrafttreten und Laufzeit des Tarifvertrages
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